Autor: Jörg Faustmann

in: Wettbewerb in Recht und Praxis (WRP) 2012, Heft 9 (Editorial)

Eine kritische Stellungnahme zum Referentenentwurf (beispielhaft zum fliegenden Gerichtsstand). „Der Referentenentwurf zum UWG – Notwendiges Übel oder Übel ohne Not?“ weiterlesen

in: Multimedia und Recht (MMR) 2013, S. 251

Das LG Kleve entschied im Rahmen einer negativen Feststellungsklage mit der bedeutsamen Rechtsfrage, welche Anforderungen an Unterlassungsansprüche hinsichtlich ihrer hinreichenden Bestimmtheit zu stellen sind… „Anmerkung zur Entscheidung des LG Kleve vom 14.12.2012, 5 S 85/12 Bestimmtheit des Klageantrags bei Meinungsäußerung im Internet“ weiterlesen

in: MultiMedia und Recht (MMR) 2012, S. 372

Das LG Wiesbaden entschied hier anhand eines scheinbar unbedeutenden „kleinen Falls“ eine Grundsatzfrage, auf die Spezialisten seit langem hinweisen, bis dato aber trotz öffentlicher Diskussion die Rechtspraxis kaum bewegte. Das LG Wiesbaden hat in seinem Urteil festgestellt, dass das Vorhalten eines Links auf die AGB… „Anmerkung zur Entscheidung des LG Wiesbaden vom 21.12.2011, 11 O 65/11: AGB-Einbeziehung und Kontaktaufnahmeformular eines Amazon-Shops“ weiterlesen

in: MultiMedia und Recht (MMR) 2011, S. 773

Faustmann kommentierte hier auf Einladung der MMR aktuelle gesetzgeberische Überlegungen, wie das Wettbewerbsrecht überarbeitet werden könnte. „Abmahnpauschalen, gesetzliche Streitwertvorgaben und sonstiger Aktionismus“ weiterlesen

in: Wettbewerb in Recht und Praxis (WRP) 2011, S. 1241

Jörg Faustmann und Dr. Martin Ramsperger setzen sich mit der stets aktuellen Frage auseinander, wie Sonderverkäufe und hierbei insbesondere Räumungsverkäufe beworben werden dürfen. Mit der letzten UWG-Novelle hat sich hier ein erheblicher Gestaltungsspielraum für den Handel ergeben, den dieser nur zu gerne… „Räumen ohne Grenzen – ist jetzt alles erlaubt?“ weiterlesen

in: MultiMedia und Recht (MMR) 2011, S. 668

Diese Entscheidung steht im Zusammenhang mit einer Rechtsmissbrauchsentscheidung des OLG Hamm Az. I-4 U 217/09 Anfang 2010 zu der unser Gründer seinerzeit nachwies, dass eine Händlerin im Ranzen- und Koffersektor rechtsmissbräuchlich abgemahnt hat. Im Nachgang dieser Verhandlung brach… „Anmerkung zur Entscheidung des LG Stuttgart vom 12.5.2011, 19 O 18/11: Unterlassungs- und Feststellungsklage wegen behauptet unwahrer Zeugenaussage zu Abmahnverhalten einer Anwaltskanzlei“ weiterlesen

in: MultiMedia und Recht (MMR) 2011, S. 588

Faustmann kommentiert die unter seiner Beteiligung ergangene Entscheidung des LG Nürnberg-Fürth zur Frage der (Un-)Rechtmäßigkeit der Amazon-AGB, mit der sich Amazon ein unbeschränktes Nutzungsrecht am Namen und der Unternehmenskennzeichnung seiner Händler einräumen lässt. Nach der (seines Erachtens… „Anmerkung zur Entscheidung des LG Nürnberg-Fürth vom 04.02.2011, 4 HK O 9301/10: Rechtswidrige Amazon-AGB betreffend gebührenfreier Lizenzeinräumung“ weiterlesen

in: MultiMedia und Recht (MMR) 2010, S. 508

Mit dieser Anmerkung kommentiert Faustmann eine Entscheidung des OLG Hamm. Es hat in einer von uns nach fast 1 ½ jähriger Auseinandersetzung erstrittenen Entscheidung die Abmahnserie einer Massenabmahnerin rechtskräftig als rechtsmissbräuchlich gewertet. Der Fall hebt sich aufgrund unseres sehr… „Anmerkung zur Entscheidung des OLG Hamm vom 02.03.2010, I-4 U 217/09: Rechtsmissbräuchliches Verhalten bei serienmäßigen Abmahnungen“ weiterlesen

in: MultiMedia und Recht (MMR) 2010, S. 662

Jörg Faustmann und Gabriel Ramsperger diskutieren mit ihrem Aufsatz die aktuelle Rechtsprechung und Meinungen zur rechtlichen Bewertung von Urheberrechtsverstößen durch Privatpersonen. Die Kollegen zeigen eine Alternative auf, wie unter Berücksichtigung des § 97a Abs. 2 UrhG die Frage der Abmahnkosten… „Abmahnkosten im Urheberrecht – Zur Anwendbarkeit des § 97a Abs. 2 UrhG“ weiterlesen

in: Computer und Recht (CR) 2010, S. 193

Erneut kommentiert Faustmann eine von ihm auf Abgemahntenseite unterstützte Rechtsmissbrauchsentscheidung zu wettbewerbsrechtlichen Abmahnungen bei eBay. Er führt in seiner Anmerkung aus, dass zu einer umfangreichen Abmahntätigkeit weitere Umstände hinzutreten müssen, um die Missbräuchlichkeit der Geltendmachung… „Anmerkung zur Entscheidung des OLG Hamm vom 12.11.2009, Az. I-4 U 93/09: Rechtsmissbräuchliche Abmahnung“ weiterlesen