Autor: Jörg Faustmann

in: MultiMedia und Recht (MMR) 2010, S. 284

Rechtsanwalt Faustmann kommentiert in seiner Anmerkung das Urteil des OLG Stuttgart vom 10.12.2009, 2 U 51/09. Der Senat vertrat in dieser Entscheidung die Auffassung, dass sich der Kostenerstattungsanspruch für eine teilberechtigte Abmahnung nach dem Streitwert des berechtigten Teils richtet und somit keine Quotelung… „Anmerkung zur Entscheidung des OLG Stuttgart vom 10.12.2009, 2 U 51/09: Abmahnkostenerstattung bei teilberechtigter Abmahnung“ weiterlesen

in: Zeitschrift für Vertragsgestaltung, Schuld- und Haftungsrecht (ZGS) 2009, S. 502

Rechtsanwalt Faustmann befasst sich ausgehend vom Urteil des Europäischen Gerichtshof vom 03.09.2009 Az. EuGH, C-489/07, erneut mit der Frage einer gesetzeskonformen Gestaltung der Widerrufsbelehrung. Seiner Auffassung nach steht der Wertersatzanspruch in § 357 Abs. 1, 3 BGB iVm §§ 346ff BGB in Widerspruch zu Art. 6… „Erneut Änderung des gesetzlichen Belehrungsmusters erforderlich – im Fernabsatz kein Wertersatz bei Widerruf?“ weiterlesen

in: MultiMedia und Recht (MMR) 2009, S. 201

Diesmal kommentiert Rechtsanwalt Faustmann das von ihm erstrittene Urteil des LG Würzburg (28.10.2008, Az. 14 O 1631/08). Er begrüßt insbesondere, dass das Gericht im Zuge der mündlichen Verhandlung akribisch auf den glaubhaft gemachten Tatsachenvortrag und die weiteren vorgetragenen Argumente eingegangen ist. „Anmerkung zur Entscheidung des Landgerichts Würzburg vom 28.10.2008, Az. 14 O 1631/08: Abmahnungen der webdiscount4you Ltd. sind rechtsmissbräuchlich“ weiterlesen

in: Zeitschrift für das gesamte Schuldrecht (ZGS) 2008, S. 334

In diesem Aufsatz erörtert Rechtsanwalt Faustmann die rechtlichen Grenzen von AGB zur Frage der außerordentlichen Kündigung von Dauerschuldverhältnissen. Er verweist dabei u.a. auf eine Entscheidung des LG München I (Urteil vom 14.02.2008, Az. 12 O 19670/07).

Unser Kollege erläutert zunächst ausführlich diese… „Keine außerordentliche Kündigung von Dauerschuldverhältnissen bei Umzug – ein Pyrrhussieg für den Verbraucherschutz“ weiterlesen

in: Neue Juristische Wochenschrift (NJW-aktuell) Heft 32/2008, Seite XVI

In diesem Beitrag setzt sich Rechtsanwalt Faustmann kritisch mit einem zuvor von Masuch veröffentlichten Artikel (NJW 2008, 1700) zum gesetzlichen Muster für Widerrufsbelehrungen auseinander. Er widerspricht dem Kollegen Masuch, dass der Verbraucher auch durch die Neufassung der Musterbelehrung ausreichend klar… „zu Masuch, NJW 2008, S. 1700: „Neues Muster für Widerrufsbelehrungen““ weiterlesen

in: Verbraucher und Recht (VuR) 2008, S. 332

Mit dem Aufsatz thematisiert Rechtsanwalt Faustmann die für Private eingeführte Begrenzung des Kostenerstattungsanspruchs bei Abmahnungen im Zuge der Neuregelung des Urheberrechtsgesetzes, insbesondere mit der Norm des § 97a UrhG. Hierbei zeigt er typische Fallgestaltungen von Urheberrechtsverletzungen im geschäftlichen und … „§ 97a UrhG (neu) – Eine Antwort auf ausufernde Abmahnkosten?“ weiterlesen

in: Zeitschrift für das gesamte Schuldrecht (ZGS) 2008, S. 147

In diesem Aufsatz befasst sich Rechtsanwalt Faustmann im Anschluss an eine eigene Stellungnahme im Gesetzgebungsprozess (veröffentlicht in ZGS 2007, 454) mit den neuen Musterbelehrungen entsprechend der Dritten Verordnung zur Änderung der BGB-InfoV vom 04.03.2008. Hinsichtlich der vorgenommenen Änderungen geht er… „Nach dem Muster ist vor dem Muster – die Dritte Verordnung zur Änderung der BGB-InfoV“ weiterlesen

in: MultiMedia und Recht (MMR) 2008, S. 270

In der Anmerkung zum Beschluss des AG Lahr vom 26.10.2007, Az. 5 C 138/07 geht Rechtsanwalt Faustmann auf die Frage der Möglichkeit eines Wertersatzes im Widerrufsfall ein. Ausgangspunkt der Rechtsfrage war, dass das Amtsgericht dem EuGH die Frage zur Auslegung des Gemeinschaftsrechts vorgelegt hatte, ob die Richtlinie… „Anmerkung zum Vorlagebeschluss (EuGH) AG Lahr vom 26.10.2007, Az. 5 C 138/07: Zulässigkeit des Wertersatzes bei einem Widerruf des Verbrauchers“ weiterlesen

in: Verbraucher und Recht (VuR) 2008, S. 156

In seiner Anmerkung zum Urteil des AG Plön vom 16.10.2007, Az. 2 C 650/07, befasst sich Rechtsanwalt Faustmann mit den dort getätigten Klarstellungen zur Unzulässigkeit eines SCHUFA-Eintrags bei bestrittenen Forderungen. Das Amtsgericht hatte sich in dieser Entscheidung mit der Drohung einer entsprechenden Eintragung… „Anmerkung zur Entscheidung des AG Plön vom 16.10.2007, Az. 2 C 650/07: Unzulässigkeit der Androhung eines „SCHUFA“-Eintrags bei bestrittener Forderung“ weiterlesen

in: MultiMedia und Recht (MMR) 2008, S. 257

In der Anmerkung begrüßt Rechtsanwalt Faustmann den Beschluss des OLG Zweibrücken (Az. 5 W 276/07) zur hiermit entschiedenen Frage der Belehrungspflicht über den Wertersatz im Widerrufsfall. Diese Verpflichtung ergebe sich zusätzlich bereits aus der zwingenden Vorgabe des § 1 Nr. 10 BGB-InfoV. „Anmerkung zur Entscheidung des OLG Zweibrücken vom 15.11.2007, Az. 4 U 98/07: Hinweis auf Wertersatzpflicht unverzichtbar“ weiterlesen